Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juli 2024
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Meggie Schmiedel, Inhaberin des Einzelunternehmens Designlöwin, und ihren Kund:innen.
Dies umfasst Dienstleistungen im Bereich Branding, Webdesign und Printdesign.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen der Kund:innen werden nicht anerkannt, es sei denn, sie werden schriftlich vereinbart.
2. Leistungsumfang und Vertragsschluss
Der genaue Leistungsumfang wird im jeweiligen Angebot bzw. Vertrag schriftlich festgehalten. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung des Angebots oder durch Beauftragung per E-Mail zustande.
Designlöwin erbringt kreative Dienstleistungen nach bestem Wissen und Gewissen auf Basis des Briefings mit dem Kunden.
3. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Erfüllung des Auftrags erforderlichen Informationen, Daten, Unterlagen und Freigaben rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben wiederholt werden müssen oder verzögert werden.
4. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle von Designlöwin erstellten Entwürfe, Grafiken, Websites und sonstigen kreativen Arbeiten unterliegen dem Urheberrecht.
Mit vollständiger Bezahlung erwirbt der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht, für die vereinbarten Zwecke. Nutzt der Kunde bereits vor diesem Zeitpunkt die Leistungen, so beruht diese Nutzung auf einem jederzeit widerrufbaren Leihverhältnis.
Eine Weitergabe an Dritte, Veränderung oder anderweitige Nutzung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
5. Kennzeichnung
Designlöwin ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.
Designlöwin ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website sowie den Social-Media-Kanälen mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot vereinbarten Honorar.
Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Designlöwin ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Bei Aufträgen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken ist das Unternehmen berechtigt, Zwischenabrechnungen bzw. Vorausrechnungen zu erstellen oder Akontozahlungen abzurufen.
Ratenzahlungen sind nach Vereinbarung möglich, diese müssen jedoch bereits vor Vertragsabschluss geklärt werden.
Alle Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer, da Designlöwin unter die Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG fällt.
Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen.
Weiters ist Designlöwin nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.
Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich Designlöwin für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).
7. Webhosting und Wartung
Websites werden ausschließlich über den Webhosting-Anbieter „hosttech“ gehostet.
Bei der Erstellung von Websites sind die Wartung sowie Sicherheitschecks im ersten Jahr im vereinbarten Honorar inkludiert.
Um weiterhin die Sicherheit und Aktualität ihrer Website zu gewährleisten, wird diese einmal pro Monat von Designlöwin überprüft und gewartet. Nach einem Jahr fällt dafür eine Pauschale an. Diese wird jährlich verrechnet. (Wartungspaket)
Die Verlängerung ihrer registrierten Domain erfolgt automatisch nach einem Jahr durch den Webhosting-Anbieter.
Als Domainreseller werden die Kosten für die Domain durch Designlöwin im eigenen Namen und auf eigene Rechnung direkt dem Kunden verrechnet.
7.1 Wartungspaket für Websites
Das optionale Wartungspaket umfasst ausschließlich technische Leistungen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Website. Dieses beinhaltet regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen, System- und Plugin-Updates sowie Backups. Inhaltliche oder gestalterische Änderungen an der Website (z. B. Text-, Bild- oder Layoutanpassungen) sind im Wartungspaket nicht enthalten und werden gesondert verrechnet.
Der Preis für das Wartungspaket richtet sich nach dem Umfang und der technischen Komplexität der Website und wird individuell mit dem/der Auftraggeber:in vereinbart.
Das Wartungspaket ist kein verpflichtender Bestandteil des Website-Auftrags, wird jedoch ausdrücklich empfohlen, um die langfristige Sicherheit und Stabilität der Website zu gewährleisten.
Das vereinbarte Wartungspaket verlängert sich – ebenso wie die Domain – automatisch jährlich, sofern kein schriftlicher Widerruf durch den/die Auftraggeber:in erfolgt. Ein Widerruf ist bis 30 Tage vor dem Verlängerungstermin möglich.
8. Lieferfristen und Abnahme
Lieferfristen gelten nur als verbindlich, wenn sie schriftlich zugesagt wurden.
Nach Projektabschluss erfolgt die Übergabe der finalen Dateien. Erfolgt innerhalb von sieben Tagen keine schriftliche Reklamation, gilt das Werk als abgenommen.
Befindet sich die Agentur in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
9. Gewährleistung
Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von sieben Tagen nach Lieferung/Leistung durch Designlöwin, verdeckte Mängel innerhalb von sieben Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt eine allfällige Abweichung der Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.
Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Lieferung/Leistung durch Designlöwin zu. Designlöwin wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Designlöwin ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu. Im Fall der Verbesserung obliegt es dem Auftraggeber die Übermittlung der mangelhaften (körperlichen) Sache auf seine Kosten durchzuführen.
Es obliegt auch dem Auftraggeber, die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen. Designlöwin ist nur zu einer Grobprüfung der rechtlichen Zulässigkeit verpflichtet. Designlöwin haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung einer allfälligen Warnpflicht gegenüber dem Kunden nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, wenn diese vom Kunden vorgegeben oder genehmigt wurden.
10. Rücktritt, Kündigung, vorzeitige Auflösung
Designlöwin ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
- die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird,
- der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt und/oder
- berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren der Agentur weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung eine taugliche Sicherheit leistet.
Ein Rücktritt vom Vertrag ist bis zur Leistungserbringung möglich, jedoch kann eine angemessene Aufwandsentschädigung verlangt werden.
Bei vorzeitiger Kündigung durch den Kunden wird der bis dahin erbrachte Leistungsaufwand verrechnet.
11. Datenschutz
Alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Vertragserfüllung verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung auf der Website von Designlöwin zu finden.
12. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist der Sitz der Agentur. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Agentur die Ware dem von ihr gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat.
Als Gerichtsstand für alle sich zwischen der Agentur und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird, das für den Sitz der Agentur sachlich zuständige Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen ist die Agentur berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.